LQJ
Verfahren gesamt158 179 Verfahren, davon 177 aktuell
Gefiltert158
Zuerst gesehen2023-06-01
Zuletzt gesehen2026-10-22

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI179

Kammer

Kammer
Pointlocation
Düsseldorf (DE) Local Division178
Paris (FR) Central Division - Seat1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement76
Generic46
Counter claim for revocation38
Provisional measures19

Verfahren pro Jahr

2023: 172024: 752025: 662026: 21
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202317
202475
202566
202621

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed127
Written Phase46
Oral Phase5
Interim Phase1

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

186 von 234 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (196 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 105 von 158 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 52
Stattgegeben 52
Teilweise stattgegeben 45
Zurückgenommen 25
Noch offen 20
Vergleich 2

Sache oder Verfahren

Über 234 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 186
Unbestimmt 27
In der Sache 21

Einstweilige Maßnahmen

23 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Nicht entschieden 7
Zurückgewiesen 7
Stattgegeben 5
Teilweise stattgegeben 4
  • 5 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 9 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

8 Leitentscheidungen und 110 beachtliche von 234 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

93 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 158 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung447 Tage33 von 76
Widerklage: Nichtigkeit366 Tage24 von 38
Allgemein92 Tage16 von 25
Einstweilige Maßnahmen137 Tage14 von 19

Technik

158 von 158 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 37
Manufacturing 27
Consumer Products 26
Telecommunications 26
Electronics 22
Healthcare 21
Biopharma 16
Semiconductors 14
Automotive 8
Energy 7

Auftretende Kanzleien

154 von 158 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

128 von 158 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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