LQJ
Verfahren gesamt118 121 Verfahren, davon 121 aktuell
Gefiltert118
Zuerst gesehen2023-07-06
Zuletzt gesehen2026-10-04

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI121

Kammer

Kammer
Pointlocation
Mannheim (DE) Local Division39
Düsseldorf (DE) Local Division36
Hamburg (DE) Local Division21
Copenhagen (DK) Local Division12
Munich (DE) Local Division12
Vienna (AT) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement56
Counter claim for revocation30
Generic22
Other9
Provisional measures4

Verfahren pro Jahr

2023: 62024: 222025: 542026: 39
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20236
202422
202554
202639

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed62
Written Phase51
Deliberation Phase3
Oral Phase3
Interim Phase2

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

63 von 96 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (70 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 44 von 118 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Stattgegeben 23
Abgewiesen 22
Teilweise stattgegeben 11
Zurückgenommen 9
Noch offen 3
Vergleich 2

Sache oder Verfahren

Über 96 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 73
In der Sache 12
Unbestimmt 11

Einstweilige Maßnahmen

2 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Zurückgewiesen 2
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

3 Leitentscheidungen und 45 beachtliche von 96 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

23 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 118 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung446 Tage24 von 56
Widerklage: Nichtigkeit350 Tage14 von 30
Allgemein102 Tage10 von 19
Sonstige–0 von 9
Einstweilige Maßnahmen148 Tage3 von 4

Technik

118 von 118 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 44
Manufacturing 34
Optics 22
Computing 14
Life Sciences 13
Healthcare 10
Energy 9
Audio 7
Consumer Products 7
Electronics 7

Auftretende Kanzleien

118 von 118 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

93 von 118 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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