LQJ
Verfahren gesamt169 193 Verfahren, davon 193 aktuell
Gefiltert169
Zuerst gesehen2023-06-06
Zuletzt gesehen2026-10-16

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI193

Kammer

Kammer
Pointlocation
The Hague (NL) Local Division105
Munich (DE) Local Division48
Düsseldorf (DE) Local Division21
Mannheim (DE) Local Division10
Hamburg (DE) Local Division3
Brussels (BE) Local Division2
Paris (FR) Local Division2
Helsinki (FI) Local Division1
Milan (IT) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement83
Generic46
Counter claim for revocation43
Provisional measures17
Other4

Verfahren pro Jahr

2023: 132024: 542025: 862026: 40
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202313
202454
202586
202640

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed112
Written Phase54
Interim Phase18
Oral Phase5
Deliberation Phase4

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

155 von 228 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (166 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 114 von 169 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 40
Stattgegeben 39
Teilweise stattgegeben 37
Noch offen 23
Zurückgenommen 23
Vergleich 4

Sache oder Verfahren

Über 228 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 203
In der Sache 15
Unbestimmt 10

Einstweilige Maßnahmen

13 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Zurückgewiesen 5
Stattgegeben 4
Nicht entschieden 3
Teilweise stattgegeben 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 4 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

8 Leitentscheidungen und 97 beachtliche von 228 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

80 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 169 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung421 Tage29 von 83
Widerklage: Nichtigkeit343 Tage19 von 43
Allgemein117 Tage13 von 22
Einstweilige Maßnahmen106 Tage14 von 17
Sonstige–0 von 4

Technik

166 von 169 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 59
Healthcare 37
Manufacturing 34
Electronics 25
Biopharma 24
Telecommunications 21
Audio 16
Chemistry 14
Construction 12
Computing 9

Auftretende Kanzleien

168 von 169 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

150 von 169 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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