LQJ
Verfahren gesamt169 202 Verfahren, davon 202 aktuell
Gefiltert169
Zuerst gesehen2023-06-01
Zuletzt gesehen2026-10-27

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI202

Kammer

Kammer
Pointlocation
Munich (DE) Local Division82
Düsseldorf (DE) Local Division42
Munich (DE) Central Division - Section31
Mannheim (DE) Local Division24
Hamburg (DE) Local Division6
Vienna (AT) Local Division5
Brussels (BE) Local Division4
Paris (FR) Local Division4
Milan (IT) Local Division3
Lisbon (PT) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement68
Generic55
Counter claim for revocation39
Revocation16
Provisional measures13
Other11

Verfahren pro Jahr

2023: 342024: 742025: 662026: 28
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202334
202474
202566
202628

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed163
Written Phase36
Interim Phase3

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

224 von 297 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (233 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 121 von 169 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Teilweise stattgegeben 63
Abgewiesen 58
Stattgegeben 52
Zurückgenommen 34
Noch offen 25
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 297 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 238
Unbestimmt 38
In der Sache 21

Einstweilige Maßnahmen

19 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 8
Nicht entschieden 5
Teilweise stattgegeben 3
Zurückgewiesen 3
  • 5 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 8 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

22 Leitentscheidungen und 143 beachtliche von 297 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

140 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 169 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung457 Tage41 von 68
Widerklage: Nichtigkeit366 Tage24 von 39
Allgemein68 Tage7 von 22
Nichtigkeit365 Tage13 von 16
Einstweilige Maßnahmen88 Tage13 von 13
Sonstige40 Tage6 von 11

Technik

168 von 169 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 50
Life Sciences 40
Biopharma 34
Computing 27
Consumer Products 18
Manufacturing 18
Energy 10
Healthcare 10
Optics 6
Chemistry 5

Auftretende Kanzleien

166 von 169 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

145 von 169 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

TCL 8
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