LQJ
Verfahren gesamt94 107 Verfahren, davon 107 aktuell
Gefiltert94
Zuerst gesehen2023-06-16
Zuletzt gesehen2026-10-01

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI107

Kammer

Kammer
Pointlocation
Munich (DE) Local Division22
The Hague (NL) Local Division22
Düsseldorf (DE) Local Division13
Mannheim (DE) Local Division12
Helsinki (FI) Local Division11
Lisbon (PT) Local Division9
Hamburg (DE) Local Division8
Brussels (BE) Local Division5
Nordic Baltic Regional Division4
Paris (FR) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement47
Counter claim for revocation29
Generic20
Provisional measures9
Other2

Verfahren pro Jahr

2023: 102024: 352025: 422026: 20
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202310
202435
202542
202620

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed59
Written Phase35
Interim Phase10
Oral Phase3

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

83 von 111 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (88 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 57 von 94 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 28
Stattgegeben 19
Zurückgenommen 16
Teilweise stattgegeben 14
Noch offen 10
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 111 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 93
Unbestimmt 11
In der Sache 7

Einstweilige Maßnahmen

9 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Zurückgewiesen 4
Nicht entschieden 3
Stattgegeben 2
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 2 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

5 Leitentscheidungen und 48 beachtliche von 111 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

28 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 94 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung421 Tage17 von 47
Widerklage: Nichtigkeit352 Tage13 von 29
Einstweilige Maßnahmen98 Tage8 von 9
Allgemein274 Tage3 von 7
Sonstige–0 von 2

Technik

92 von 94 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 24
Telecommunications 23
Healthcare 17
Chemistry 12
Semiconductors 10
Electronics 7
Biopharma 6
Construction 6
Consumer Products 6
Audio 5

Auftretende Kanzleien

94 von 94 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

EIP 5

Auftretende Parteigruppen

82 von 94 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

TCL 11
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