LQJ
Verfahren gesamt201 212 Verfahren, davon 180 aktuell
Gefiltert201
Zuerst gesehen2023-06-01
Zuletzt gesehen2026-10-22

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI212

Kammer

Kammer
Pointlocation
Düsseldorf (DE) Local Division211
Paris (FR) Central Division - Seat1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement99
Counter claim for revocation49
Generic42
Provisional measures22

Verfahren pro Jahr

2023: 162024: 882025: 872026: 21
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202316
202488
202587
202621

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed165
Written Phase38
Oral Phase5
Interim Phase4

Häufige Mitrichter

Petri Rinkinen 12
Ingo Rinken 11

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

256 von 344 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (274 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 152 von 201 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Stattgegeben 74
Teilweise stattgegeben 71
Abgewiesen 65
Zurückgenommen 36
Noch offen 21
Vergleich 7

Sache oder Verfahren

Über 344 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 276
Unbestimmt 41
In der Sache 27

Einstweilige Maßnahmen

26 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 11
Nicht entschieden 7
Teilweise stattgegeben 4
Zurückgewiesen 4
  • 4 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 15 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

12 Leitentscheidungen und 148 beachtliche von 344 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

135 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 201 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung475 Tage53 von 99
Widerklage: Nichtigkeit411 Tage34 von 49
Allgemein92 Tage22 von 31
Einstweilige Maßnahmen120 Tage17 von 22

Technik

201 von 201 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 48
Manufacturing 38
Telecommunications 35
Healthcare 31
Consumer Products 26
Electronics 21
Biopharma 17
Computing 16
Semiconductors 15
Automotive 14

Auftretende Kanzleien

201 von 201 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

162 von 201 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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