Ingo Rinken

LQJ

Verfahren gesamt56 65 Verfahren, davon 64 aktuell

Gefiltert56

Zuerst gesehen2024-08-13

Zuletzt gesehen2026-10-22

Instanz

Instanz
Point	court
CFI	65

Kammer

Kammer
Point	location
Düsseldorf (DE) Local Division	64
Paris (FR) Central Division - Seat	1

Verfahrensart

Verfahrensart
Point	action
Infringement	37
Generic	12
Counter claim for revocation	9
Provisional measures	7

Verfahren pro Jahr

Verfahren pro Jahr
Point	year
2024	12
2025	32
2026	21

Phase

Phase
Point	phase
Written Phase	38
Case Closed	21
Oral Phase	5
Interim Phase	1

Häufige Mitrichter

Berenice Thom 65

Peter Agergaard 14

Andras Kupecz 12

Giorgio Checcacci 3

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

32 von 40 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (34 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 28 von 56 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 12

Stattgegeben 11

Teilweise stattgegeben 4

Zurückgenommen 4

Noch offen 3

Sache oder Verfahren

Über 40 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 31

Unbestimmt 8

In der Sache 1

Einstweilige Maßnahmen

4 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Zurückgewiesen 4

1 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

0 Leitentscheidungen und 18 beachtliche von 40 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 56 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

Verfahren	Median	Abgeschlossen mit Daten
Verletzung	573 Tage	6 von 37
Widerklage: Nichtigkeit	557 Tage	4 von 9
Einstweilige Maßnahmen	148 Tage	3 von 7
Allgemein	–	0 von 3

Technik

56 von 56 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 16

Healthcare 13

Manufacturing 12

Consumer Products 10

Construction 6

Electronics 6

Automotive 5

Biopharma 4

Computing 4

Telecommunications 4

Auftretende Kanzleien

52 von 56 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Bardehle Pagenberg 8

Bird & Bird 7

Wildanger 6

Hogan Lovells Cadwalader 5

Taylor Wessing 5

Boehmert & Boehmert 4

Gulde & Partner 4

Hoffmann Eitle 4

Hoyng ROKH Monegier 4

Kather Augenstein 4