Walter Schober

LQJ

Verfahren gesamt76 99 Verfahren, davon 99 aktuell

Gefiltert76

Zuerst gesehen2023-06-06

Zuletzt gesehen2026-10-20

Instanz

Instanz
Point	court
CFI	99

Kammer

Kammer
Point	location
Munich (DE) Local Division	49
Düsseldorf (DE) Local Division	17
Mannheim (DE) Local Division	13
Vienna (AT) Local Division	12
Hamburg (DE) Local Division	8

Verfahrensart

Verfahrensart
Point	action
Infringement	38
Generic	35
Counter claim for revocation	18
Provisional measures	8

Verfahren pro Jahr

Verfahren pro Jahr
Point	year
2023	9
2024	21
2025	55
2026	14

Phase

Phase
Point	phase
Case Closed	79
Written Phase	10
Oral Phase	7
Interim Phase	3

Häufige Mitrichter

Daniel Voß 32

Matthias Zigann 17

Ronny Thomas 17

Tobias Pichlmaier 15

Ulrike Voß 14

Peter Tochtermann 13

Georg Werner 12

Dirk Böttcher 11

Berenice Thom 10

Eric Augarde 10

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

83 von 101 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (87 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 53 von 76 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 23

Zurückgenommen 23

Stattgegeben 19

Teilweise stattgegeben 14

Noch offen 7

Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 101 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 79

Unbestimmt 13

In der Sache 9

Einstweilige Maßnahmen

13 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 7

Nicht entschieden 3

Zurückgewiesen 3

4 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
6 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

6 Leitentscheidungen und 57 beachtliche von 101 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

38 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 76 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

Verfahren	Median	Abgeschlossen mit Daten
Verletzung	440 Tage	17 von 38
Widerklage: Nichtigkeit	327 Tage	9 von 18
Allgemein	64 Tage	11 von 12
Einstweilige Maßnahmen	110 Tage	8 von 8

Technik

75 von 76 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 26

Consumer Products 17

Manufacturing 13

Computing 6

Automation 5

Energy 4

Automotive 3

Construction 3

Life Sciences 3

Biopharma 1

Auftretende Kanzleien

76 von 76 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Arnold Ruess 12

Bird & Bird 12

Kather Augenstein 12

Hogan Lovells Cadwalader 11

CBH-Rechtsanwälte 7

Grünecker 7

Hoyng ROKH Monegier 7

Taylor Wessing 7

Wildanger 6

Fieldfisher 5