LQJ
Verfahren gesamt122 128 Verfahren, davon 127 aktuell
Gefiltert122
Zuerst gesehen2023-06-01
Zuletzt gesehen2026-10-16

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI128

Kammer

Kammer
Pointlocation
Munich (DE) Local Division66
Düsseldorf (DE) Local Division38
Mannheim (DE) Local Division14
Vienna (AT) Local Division5
Hamburg (DE) Local Division4
The Hague (NL) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement62
Counter claim for revocation39
Generic17
Provisional measures9
Other1

Verfahren pro Jahr

2023: 52024: 452025: 582026: 20
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20235
202445
202558
202620

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed83
Written Phase32
Interim Phase7
Oral Phase6

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

94 von 126 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (102 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 77 von 122 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Teilweise stattgegeben 29
Stattgegeben 26
Zurückgenommen 19
Abgewiesen 18
Noch offen 7
Vergleich 3

Sache oder Verfahren

Über 126 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 114
In der Sache 6
Unbestimmt 6

Einstweilige Maßnahmen

8 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 6
Zurückgewiesen 2
  • 2 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 4 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

4 Leitentscheidungen und 62 beachtliche von 126 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

41 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 122 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung420 Tage28 von 62
Widerklage: Nichtigkeit318 Tage19 von 39
Allgemein122 Tage7 von 11
Einstweilige Maßnahmen114 Tage5 von 9
Sonstige–0 von 1

Technik

117 von 122 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 43
Manufacturing 26
Consumer Products 14
Computing 12
Electronics 12
Chemistry 10
Healthcare 10
Life Sciences 10
Semiconductors 8
Optics 6

Auftretende Kanzleien

120 von 122 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

88 von 122 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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