Mélanie Bessaud
Instanz
Kammer
Verfahrensart
Verfahren pro Jahr
Phase
Häufige Mitrichter
Vor einer Einreichung
Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.
Wie die Verfahren ausgegangen sind
44 von 70 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (45 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 35 von 41 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.
Sache oder Verfahren
Über 70 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.
Einstweilige Maßnahmen
7 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.
- 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
- 2 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.
Die Entscheidungen
- AIM Sport Development AG v. TGI Suomi Sport Oy a.o.
- Yealink v. Barco N.V.
- Magna PT s.r.o., Magna PT B.V. & Co. KG, Magna International France, SARL v. Valeo Electrification
- Magna PT B.V. & Co. KG, Magna PT s.r.o., Magna International France, SARL v. Valeo Electrification
- Valeo vs. Magna
- Abbott Diabetes Care Inc. vs SIBIO, UMedWings
- AIM Sport Vision AG v. Supponor Oy
Die bedeutenden Entscheidungen
4 Leitentscheidungen und 33 beachtliche von 70 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.
- Leitentscheidung Wonderland Nurserygoods Co., Ltd. v. Cybex GmbH et al.
- Leitentscheidung AIM Sport Development AG v. TGI Suomi Sport Oy a.o.
- Leitentscheidung HL Display AB v. Black Sheep Retail Products
- Leitentscheidung AIM Sport Vision AG v. Supponor Oy, Limited, SASU, España SL, Italia SRL
- Beachtlich Barco N.V. v. Yealink (Xiamen) Network Technology Co. Ltd., Yealink (Europe) Network Technology B.V.
- Beachtlich Barco N.V. v. Yealink (Xiamen) Network Technology Co. Ltd., Yealink (Europe) Network Technology B.V.
- Beachtlich UPM Kymmene Oyj v. International N&H Denmark ApS
- Beachtlich Vahterus Oy v. Euro Heat doo
- Beachtlich Xiaomi Technology Netherlands B.V. v. Fingon LLC, Samsung Electronics GmbH, Samsung Electronics France S.A.S
- Beachtlich AIM Sport Development AG v. TGI Suomi Sport Oy a.o.
- Beachtlich REEL International (claimant) v. Fives ECL (defendant)
- Beachtlich Labrador Diagnostics LLC v. bioMérieux SA. a. o.
- Beachtlich The Walt Disney Company (Benelux) B.V., Disney Interactive Studios, Inc., The Walt Disney Company Limited v. Adeia Guides Inc.
- Beachtlich Wonderland Nurserygoods Co.,Ltd. v. Cybex GmbH a. o.
- Beachtlich MERIL LIFE SCIENCES PVT LIMITED
- Beachtlich Wonderland Nurserygoods Co., Ltd.
- Beachtlich Sunstar Engineering v. CeraCon
- Beachtlich Edwards v. Meril, Sormedica, SMIS, Interlux, VAB-Logisitk
- Beachtlich Sunstar Engineering v. CeraCon
- Beachtlich Sunstar Engineering v. CeraCon
- Beachtlich Fingon v. Samsung
- Beachtlich Samsung v. Fingon
- Beachtlich Yealink v. Barco N.V.
- Beachtlich AIM Sport v. Supponor, TGI Sport
- Beachtlich KIPA AB (Edwards v. Meril)
12 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.
Die Fallakten
Die Felder unten zählen die 41 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.
Dauer bis zur Entscheidung
Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.
| Verfahren | Median | Abgeschlossen mit Daten |
|---|---|---|
| Verletzung | 494 Tage | 8 von 15 |
| Widerklage: Nichtigkeit | 352 Tage | 6 von 11 |
| Allgemein | 172 Tage | 6 von 7 |
| Einstweilige Maßnahmen | 122 Tage | 5 von 5 |
| Nichtigkeit | 362 Tage | 2 von 3 |
Technik
40 von 41 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.
Auftretende Kanzleien
41 von 41 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.
Auftretende Parteigruppen
37 von 41 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.