Erwin Wismeth

TQJ

Verfahren gesamt32 33 Verfahren, davon 33 aktuell

Gefiltert32

Zuerst gesehen2023-10-11

Zuletzt gesehen2026-09-10

Instanz

Instanz
Point	court
CFI	27
COA	6

Kammer

Kammer
Point	location
Mannheim (DE) Local Division	16
Düsseldorf (DE) Local Division	9
Luxembourg (LU)	6
Paris (FR) Central Division - Seat	2

Verfahrensart

Verfahrensart
Point	action
Generic	13
Other	8
Appeal	6
Infringement	3
Counter claim for revocation	1
Provisional measures	1
Revocation	1

Verfahren pro Jahr

Verfahren pro Jahr
Point	year
2023	3
2024	4
2025	17
2026	9

Phase

Phase
Point	phase
Case Closed	18
Written Phase	15

Häufige Mitrichter

Dirk Böttcher 16

Peter Agergaard 16

Rian Kalden 6

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

22 von 33 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (26 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 14 von 32 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 10

Stattgegeben 6

Teilweise stattgegeben 6

Noch offen 4

Sache oder Verfahren

Über 33 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 23

In der Sache 5

Unbestimmt 5

Einstweilige Maßnahmen

3 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 2

Nicht entschieden 1

2 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
3 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

3 Leitentscheidungen und 18 beachtliche von 33 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 32 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

Verfahren	Median	Abgeschlossen mit Daten
Allgemein	64 Tage	5 von 12
Sonstige	–	0 von 8
Berufung	274 Tage	5 von 6
Verletzung	533 Tage	3 von 3
Widerklage: Nichtigkeit	287 Tage	1 von 1
Einstweilige Maßnahmen	10 Tage	1 von 1
Nichtigkeit	–	0 von 1

Technik

32 von 32 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Manufacturing 23

Optics 18

Consumer Products 8

Automation 1

Auftretende Kanzleien

32 von 32 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Kather Augenstein 27

Freshfields 18

Bird & Bird 10

Heuking Kühn Lüer Wojtek 3

Glawe Delfs Moll 2

Krieger Mes & Graf v. der Groeben 2

Rospatt 2

CBH-Rechtsanwälte 1

Vossius & Brinkhof 1