LQJ
Verfahren gesamt80 81 Verfahren, davon 81 aktuell
Gefiltert80
Zuerst gesehen2024-01-02
Zuletzt gesehen2026-10-12

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI81

Kammer

Kammer
Pointlocation
Düsseldorf (DE) Local Division81

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement49
Counter claim for revocation14
Provisional measures10
Generic8

Verfahren pro Jahr

2024: 212025: 392026: 21
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202421
202539
202621

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed51
Written Phase25
Interim Phase3
Oral Phase2

Häufige Mitrichter

Christian Daniel 4
Petri Rinkinen 4

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

85 von 126 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (93 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 58 von 80 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Stattgegeben 27
Teilweise stattgegeben 27
Abgewiesen 21
Zurückgenommen 11
Vergleich 5
Noch offen 2

Sache oder Verfahren

Über 126 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 103
Unbestimmt 16
In der Sache 7

Einstweilige Maßnahmen

7 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 6
Zurückgewiesen 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 6 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

4 Leitentscheidungen und 50 beachtliche von 126 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

29 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 80 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung517 Tage21 von 49
Widerklage: Nichtigkeit421 Tage11 von 14
Einstweilige Maßnahmen118 Tage6 von 10
Allgemein99 Tage6 von 7

Technik

80 von 80 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Manufacturing 24
Life Sciences 22
Healthcare 20
Computing 13
Telecommunications 10
Automotive 6
Optics 6
Chemistry 5
Audio 4
Consumer Products 4

Auftretende Kanzleien

80 von 80 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

59 von 80 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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