TQJ
Verfahren gesamt34 35 Verfahren, davon 35 aktuell
Gefiltert34
Zuerst gesehen2023-12-04
Zuletzt gesehen2026-09-14

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI32
COA3

Kammer

Kammer
Pointlocation
Düsseldorf (DE) Local Division11
The Hague (NL) Local Division11
Munich (DE) Local Division6
Luxembourg (LU)3
Milan (IT) Local Division2
Paris (FR) Local Division2

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Counter claim for revocation13
Infringement11
Appeal3
Generic3
Other3
Provisional measures2

Verfahren pro Jahr

2023: 12024: 72025: 202026: 7
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20231
20247
202520
20267

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed20
Written Phase6
Interim Phase4
Oral Phase3
Deliberation Phase2

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

43 von 63 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (46 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 28 von 34 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Teilweise stattgegeben 15
Abgewiesen 12
Stattgegeben 11
Noch offen 7
Zurückgenommen 1

Sache oder Verfahren

Über 63 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 55
Unbestimmt 5
In der Sache 3

Einstweilige Maßnahmen

7 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Nicht entschieden 4
Zurückgewiesen 2
Teilweise stattgegeben 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 1 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

4 Leitentscheidungen und 29 beachtliche von 63 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

8 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 34 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Widerklage: Nichtigkeit430 Tage4 von 13
Verletzung500 Tage4 von 11
Berufung133 Tage1 von 3
Sonstige40 Tage3 von 3
Allgemein200 Tage2 von 2
Einstweilige Maßnahmen132 Tage2 von 2

Technik

34 von 34 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 26
Biopharma 21
Manufacturing 6
Healthcare 5
Chemistry 3
Semiconductors 3
Construction 2

Auftretende Kanzleien

34 von 34 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

27 von 34 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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