LQJ
Verfahren gesamt156 163 Verfahren, davon 163 aktuell
Gefiltert156
Zuerst gesehen2023-07-31
Zuletzt gesehen2026-10-20

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI163

Kammer

Kammer
Pointlocation
Mannheim (DE) Local Division163

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement65
Generic42
Counter claim for revocation32
Other19
Provisional measures5

Verfahren pro Jahr

2023: 182024: 172025: 672026: 61
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202318
202417
202567
202661

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed95
Written Phase63
Interim Phase4
Oral Phase1

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

132 von 166 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (142 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 78 von 156 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 43
Teilweise stattgegeben 36
Stattgegeben 28
Zurückgenommen 21
Noch offen 14

Sache oder Verfahren

Über 166 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 129
In der Sache 21
Unbestimmt 16

Einstweilige Maßnahmen

2 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 2
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 1 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

12 Leitentscheidungen und 80 beachtliche von 166 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

67 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 156 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung369 Tage32 von 65
Allgemein69 Tage18 von 35
Widerklage: Nichtigkeit290 Tage16 von 32
Sonstige108 Tage4 von 19
Einstweilige Maßnahmen88 Tage4 von 5

Technik

151 von 156 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 55
Manufacturing 29
Consumer Products 20
Optics 18
Computing 16
Electronics 10
Energy 9
Audio 8
Construction 7
Automotive 5

Auftretende Kanzleien

156 von 156 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

144 von 156 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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