Peter Tochtermann

LQJ
Verfahren gesamt258 268 Verfahren, davon 268 aktuell
Gefiltert258
Zuerst gesehen2023-07-31
Zuletzt gesehen2026-10-23

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI268

Kammer

Kammer
Pointlocation
Mannheim (DE) Local Division255
Paris (FR) Local Division13

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement108
Counter claim for revocation64
Generic61
Other27
Provisional measures7
Revocation1

Verfahren pro Jahr

2023: 222024: 312025: 1092026: 106
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202322
202431
2025109
2026106

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed147
Written Phase107
Interim Phase8
Deliberation Phase4
Oral Phase2

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

197 von 253 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (211 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 123 von 258 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 61
Teilweise stattgegeben 50
Stattgegeben 41
Zurückgenommen 37
Noch offen 22

Sache oder Verfahren

Über 253 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 201
In der Sache 29
Unbestimmt 23

Einstweilige Maßnahmen

3 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 3
  • 1 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 2 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

15 Leitentscheidungen und 127 beachtliche von 253 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

117 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 258 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung399 Tage51 von 108
Widerklage: Nichtigkeit295 Tage28 von 64
Allgemein66 Tage25 von 51
Sonstige67 Tage6 von 27
Einstweilige Maßnahmen87 Tage5 von 7
Nichtigkeit–0 von 1

Technik

251 von 258 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 105
Manufacturing 46
Computing 31
Consumer Products 22
Optics 21
Electronics 17
Chemistry 13
Energy 11
Audio 9
Construction 7

Auftretende Kanzleien

256 von 258 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

240 von 258 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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