Tobias Pichlmaier

LQJ
Verfahren gesamt234 259 Verfahren, davon 255 aktuell
Gefiltert234
Zuerst gesehen2023-06-01
Zuletzt gesehen2026-10-19

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI259

Kammer

Kammer
Pointlocation
Munich (DE) Local Division258
Paris (FR) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement98
Counter claim for revocation68
Generic64
Provisional measures17
Other12

Verfahren pro Jahr

2023: 372024: 772025: 982026: 47
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202337
202477
202598
202647

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed194
Written Phase42
Interim Phase13
Oral Phase10

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

183 von 265 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (196 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 132 von 234 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Teilweise stattgegeben 48
Stattgegeben 45
Abgewiesen 39
Noch offen 32
Zurückgenommen 30
Vergleich 2

Sache oder Verfahren

Über 265 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 229
Unbestimmt 20
In der Sache 16

Einstweilige Maßnahmen

16 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 8
Nicht entschieden 5
Zurückgewiesen 2
Teilweise stattgegeben 1
  • 2 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 5 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

18 Leitentscheidungen und 112 beachtliche von 265 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

105 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 234 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung427 Tage58 von 98
Widerklage: Nichtigkeit363 Tage35 von 68
Allgemein85 Tage25 von 39
Einstweilige Maßnahmen111 Tage13 von 17
Sonstige32 Tage5 von 12

Technik

229 von 234 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 100
Life Sciences 54
Healthcare 30
Biopharma 27
Manufacturing 26
Chemistry 15
Computing 15
Consumer Products 15
Electronics 13
Construction 11

Auftretende Kanzleien

232 von 234 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

209 von 234 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

OPPO 10
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