LQJ
Verfahren gesamt72 94 Verfahren, davon 92 aktuell
Gefiltert72
Zuerst gesehen2023-06-02
Zuletzt gesehen2026-10-22

Instanz

Instanz
Pointcourt
COA60
CFI34

Kammer

Kammer
Pointlocation
Luxembourg (LU)60
Munich (DE) Local Division20
Munich (DE) Central Division - Section14

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Appeal56
Generic27
Provisional measures5
Revocation5
Counter claim for revocation1

Verfahren pro Jahr

2023: 82024: 102025: 342026: 42
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20238
202410
202534
202642

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed59
Written Phase30
Oral Phase5

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

60 von 73 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (60 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 45 von 72 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 26
Stattgegeben 17
Zurückgenommen 7
Teilweise stattgegeben 5
Noch offen 4
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 73 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 54
In der Sache 15
Unbestimmt 4

Einstweilige Maßnahmen

10 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 4
Nicht entschieden 4
Zurückgewiesen 2
  • 2 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 1 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

14 Leitentscheidungen und 34 beachtliche von 73 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

23 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 72 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Berufung133 Tage27 von 56
Allgemein128 Tage4 von 5
Einstweilige Maßnahmen6 Tage4 von 5
Nichtigkeit359 Tage5 von 5
Widerklage: Nichtigkeit249 Tage1 von 1

Technik

72 von 72 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 22
Telecommunications 20
Manufacturing 16
Healthcare 15
Biopharma 10
Consumer Products 10
Automotive 6
Computing 6
Energy 6
Electronics 3

Auftretende Kanzleien

72 von 72 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

65 von 72 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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