LQJ
Verfahren gesamt227 252 Verfahren, davon 250 aktuell
Gefiltert227
Zuerst gesehen2023-06-01
Zuletzt gesehen2026-10-19

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI252

Kammer

Kammer
Pointlocation
Munich (DE) Local Division252

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement97
Counter claim for revocation63
Generic63
Provisional measures17
Other12

Verfahren pro Jahr

2023: 332024: 772025: 912026: 51
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202333
202477
202591
202651

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed195
Written Phase40
Oral Phase12
Interim Phase5

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

176 von 251 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (188 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 129 von 227 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Teilweise stattgegeben 43
Stattgegeben 41
Abgewiesen 38
Noch offen 33
Zurückgenommen 30
Vergleich 3

Sache oder Verfahren

Über 251 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 219
Unbestimmt 17
In der Sache 15

Einstweilige Maßnahmen

16 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 8
Nicht entschieden 5
Zurückgewiesen 2
Teilweise stattgegeben 1
  • 2 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 5 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

18 Leitentscheidungen und 108 beachtliche von 251 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

101 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 227 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung411 Tage57 von 97
Widerklage: Nichtigkeit334 Tage34 von 63
Allgemein85 Tage25 von 38
Einstweilige Maßnahmen111 Tage13 von 17
Sonstige32 Tage5 von 12

Technik

220 von 227 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 102
Life Sciences 46
Healthcare 24
Biopharma 22
Manufacturing 21
Computing 20
Consumer Products 15
Construction 12
Chemistry 10
Semiconductors 10

Auftretende Kanzleien

225 von 227 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

196 von 227 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

OPPO 12
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