LQJ
Verfahren gesamt158 183 Verfahren, davon 183 aktuell
Gefiltert158
Zuerst gesehen2023-09-04
Zuletzt gesehen2026-09-30

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI183

Kammer

Kammer
Pointlocation
Munich (DE) Local Division180
Brussels (BE) Local Division3

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement87
Counter claim for revocation42
Generic35
Other10
Provisional measures9

Verfahren pro Jahr

2023: 82024: 642025: 722026: 39
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20238
202464
202572
202639

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed130
Written Phase44
Interim Phase5
Oral Phase4

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

127 von 157 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (132 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 100 von 158 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Zurückgenommen 52
Teilweise stattgegeben 28
Abgewiesen 26
Stattgegeben 19
Noch offen 6
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 157 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 127
In der Sache 18
Unbestimmt 12

Einstweilige Maßnahmen

7 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Nicht entschieden 4
Stattgegeben 2
Zurückgewiesen 1
  • 3 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 2 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

7 Leitentscheidungen und 82 beachtliche von 157 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

64 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 158 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung456 Tage32 von 87
Widerklage: Nichtigkeit383 Tage23 von 42
Allgemein187 Tage2 von 10
Sonstige40 Tage4 von 10
Einstweilige Maßnahmen6 Tage4 von 9

Technik

154 von 158 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 84
Computing 39
Life Sciences 21
Manufacturing 15
Biopharma 11
Consumer Products 11
Healthcare 10
Chemistry 7
Electronics 6
Audio 5

Auftretende Kanzleien

158 von 158 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

137 von 158 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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