LQJ
Verfahren gesamt122 131 Verfahren, davon 131 aktuell
Gefiltert122
Zuerst gesehen2023-09-04
Zuletzt gesehen2026-09-30

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI131

Kammer

Kammer
Pointlocation
Munich (DE) Local Division131

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement71
Counter claim for revocation29
Generic17
Other10
Provisional measures4

Verfahren pro Jahr

2023: 62024: 372025: 512026: 37
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20236
202437
202551
202637

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed79
Written Phase43
Interim Phase5
Oral Phase4

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

71 von 92 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (74 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 66 von 122 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Zurückgenommen 24
Teilweise stattgegeben 18
Abgewiesen 15
Stattgegeben 14
Noch offen 3

Sache oder Verfahren

Über 92 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 73
In der Sache 13
Unbestimmt 6

Einstweilige Maßnahmen

1 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 1
  • 1 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 1 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

5 Leitentscheidungen und 49 beachtliche von 92 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

29 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 122 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung448 Tage27 von 71
Widerklage: Nichtigkeit388 Tage17 von 29
Sonstige40 Tage4 von 10
Allgemein96 Tage1 von 8
Einstweilige Maßnahmen–0 von 4

Technik

118 von 122 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 55
Computing 33
Life Sciences 21
Manufacturing 12
Biopharma 11
Healthcare 10
Chemistry 7
Consumer Products 7
Electronics 6
Optics 5

Auftretende Kanzleien

122 von 122 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

104 von 122 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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