TQJ
Verfahren gesamt57 71 Verfahren, davon 71 aktuell
Gefiltert57
Zuerst gesehen2023-07-10
Zuletzt gesehen2026-10-20

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI51
COA20

Kammer

Kammer
Pointlocation
Munich (DE) Local Division25
Luxembourg (LU)20
Helsinki (FI) Local Division9
Mannheim (DE) Local Division7
Düsseldorf (DE) Local Division5
Paris (FR) Central Division - Seat5

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Appeal19
Generic19
Counter claim for revocation15
Infringement15
Revocation2
Provisional measures1

Verfahren pro Jahr

2023: 82024: 212025: 372026: 5
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20238
202421
202537
20265

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed56
Oral Phase9
Written Phase6

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

60 von 70 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (64 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 38 von 57 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 17
Stattgegeben 16
Zurückgenommen 14
Teilweise stattgegeben 10
Noch offen 4
Zurückgewiesen 2
referred_to_cfi 1

Sache oder Verfahren

Über 70 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 56
In der Sache 12
Unbestimmt 2

Einstweilige Maßnahmen

7 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 3
Nicht entschieden 2
Zurückgewiesen 2
  • 3 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 1 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

7 Leitentscheidungen und 44 beachtliche von 70 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

26 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 57 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Berufung158 Tage7 von 19
Widerklage: Nichtigkeit438 Tage14 von 15
Verletzung578 Tage15 von 15
Allgemein37 Tage4 von 5
Nichtigkeit–0 von 2
Einstweilige Maßnahmen1020 Tage1 von 1

Technik

55 von 57 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 51
Computing 14
Consumer Products 4
Automotive 2
Electronics 2
Energy 2

Auftretende Kanzleien

57 von 57 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

57 von 57 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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