LQJ
Verfahren gesamt99 111 Verfahren, davon 111 aktuell
Gefiltert99
Zuerst gesehen2023-06-02
Zuletzt gesehen2026-10-14

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI111

Kammer

Kammer
Pointlocation
Milan (IT) Local Division71
Munich (DE) Local Division14
Hamburg (DE) Local Division9
Paris (FR) Local Division5
Düsseldorf (DE) Local Division4
Nordic Baltic Regional Division3
Mannheim (DE) Local Division2
The Hague (NL) Local Division2
Copenhagen (DK) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement40
Counter claim for revocation27
Generic26
Provisional measures12
Other6

Verfahren pro Jahr

2023: 122024: 482025: 242026: 27
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202312
202448
202524
202627

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed74
Written Phase37

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

106 von 141 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (108 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 70 von 99 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Stattgegeben 35
Abgewiesen 30
Teilweise stattgegeben 26
Noch offen 8
Zurückgenommen 5
Vergleich 4

Sache oder Verfahren

Über 141 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 108
Unbestimmt 17
In der Sache 16

Einstweilige Maßnahmen

12 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Zurückgewiesen 8
Stattgegeben 2
Nicht entschieden 2
  • 1 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 5 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

6 Leitentscheidungen und 83 beachtliche von 141 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

64 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 99 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung537 Tage19 von 40
Widerklage: Nichtigkeit433 Tage13 von 27
Allgemein68 Tage11 von 14
Einstweilige Maßnahmen99 Tage12 von 12
Sonstige27 Tage4 von 6

Technik

98 von 99 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Manufacturing 36
Life Sciences 34
Biopharma 24
Consumer Products 14
Automotive 12
Healthcare 12
Telecommunications 9
Construction 6
Computing 5
Chemistry 3

Auftretende Kanzleien

97 von 99 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

72 von 99 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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