LQJ
Verfahren gesamt121 139 Verfahren, davon 139 aktuell
Gefiltert121
Zuerst gesehen2023-06-30
Zuletzt gesehen2026-09-15

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI139

Kammer

Kammer
Pointlocation
Paris (FR) Central Division - Seat83
Munich (DE) Local Division31
Düsseldorf (DE) Local Division11
Hamburg (DE) Local Division7
Mannheim (DE) Local Division7

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Generic40
Revocation38
Infringement32
Counter claim for revocation17
Other7
Provisional measures3
Counter claim for infringement2

Verfahren pro Jahr

2023: 182024: 442025: 502026: 27
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202318
202444
202550
202627

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed99
Written Phase32
Interim Phase4
Oral Phase4

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

100 von 123 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (104 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 73 von 121 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 38
Stattgegeben 22
Zurückgenommen 19
Teilweise stattgegeben 15
Noch offen 6
Vergleich 4

Sache oder Verfahren

Über 123 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 107
In der Sache 9
Unbestimmt 7

Einstweilige Maßnahmen

1 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Zurückgewiesen 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

9 Leitentscheidungen und 75 beachtliche von 123 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

59 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 121 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Nichtigkeit384 Tage25 von 38
Verletzung376 Tage12 von 32
Allgemein99 Tage15 von 22
Widerklage: Nichtigkeit341 Tage11 von 17
Sonstige188 Tage2 von 7
Einstweilige Maßnahmen–0 von 3
Widerklage: Verletzung384 Tage2 von 2

Technik

121 von 121 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 32
Manufacturing 31
Healthcare 29
Life Sciences 29
Computing 19
Automotive 12
Consumer Products 12
Energy 11
Construction 6
Optics 5

Auftretende Kanzleien

121 von 121 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

104 von 121 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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