Ina Schnurr
Instanz
Kammer
Verfahrensart
Verfahren pro Jahr
Phase
Häufige Mitrichter
Vor einer Einreichung
Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.
Wie die Verfahren ausgegangen sind
28 von 43 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (29 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 21 von 79 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.
Sache oder Verfahren
Über 43 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.
Einstweilige Maßnahmen
Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.
Die bedeutenden Entscheidungen
1 Leitentscheidungen und 16 beachtliche von 43 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.
- Leitentscheidung Regeneron Pharmaceuticals Inc. v. Amgen Inc.
- Beachtlich FAST IP, LLC v. Skechers USA Deutschland GmbH, Skechers S.à.r.l., Skechers U.S.A., Inc., Skechers EDC SPRL, Skechers USA Italia Srl, Skechers USA France SAS
- Beachtlich AX Wireless, LLC v. Xiaomi Inc., Xiaomi Corporation, Xiaomi Technology Germany GmbH, Xiaomi Technology Netherlands B.V.
- Beachtlich AX Wireless, LLC v. Xiaomi Inc., Xiaomi Corporation, Xiaomi Technology Germany GmbH, Xiaomi Technology Netherlands B.V
- Beachtlich AX Wireless, LLC v. Xiaomi Inc., Xiaomi Corporation, Xiaomi Technology Germany GmbH, Xiaomi Technology Netherlands B.V
- Beachtlich Avago Technologies International Sales Pte. Limited v. Hyundai Motor Deutschland GmbH, HYUNDAI MOTOR COMPANY, Hyundai Motor Europe GmbH, Hyundai Motor Manufacturing Czech s.r.o., Hyundai Motor Europe Technical Center GmbH, Hyundai Motor France S.A.S., Hyundai Motor Netherlands B.V.
- Beachtlich Philips IP Ventures B.V. v. REDACTED PARTY, Belkin GmbH, Belkin International, Inc, Belkin Limited, REDACTED PARTY
- Beachtlich Samsung Electronics Co., Ltd., Samsung Electronics GmbH v. Maxell Ltd.
- Beachtlich Laitram L.L.C. v. ScanBelt Modular Conveyor Systems
- Beachtlich UERAN Technology LLC v. Xiaomi Corporation a.o.
- Beachtlich Syntorr v. Arthrex
- Beachtlich Dehns v. Regeneron, Amgen
- Beachtlich Sanofi v. Amgen, Regeneron
- Beachtlich Amgen Inc. v. Sanofi-Aventis Deutschland GmbH, Sanofi-Aventis Groupe S.A., Sanofi Winthrop Industrie S.A., Regeneron Pharmaceuticals Inc.
- Beachtlich Koninklijke Philips N.V. v. Edrich u.a.
- Beachtlich Philips IP Ventures B.V. v. Edrich u.a.
- Beachtlich Sanofi-Aventis Deutschland GmbH v. Amgen, Inc.
Die Fallakten
Die Felder unten zählen die 79 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.
Dauer bis zur Entscheidung
Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.
| Verfahren | Median | Abgeschlossen mit Daten |
|---|---|---|
| Verletzung | 411 Tage | 13 von 45 |
| Widerklage: Nichtigkeit | 307 Tage | 12 von 33 |
| Allgemein | – | 0 von 1 |
Technik
77 von 79 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.
Auftretende Kanzleien
79 von 79 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.
Auftretende Parteigruppen
68 von 79 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.