LQJ
Verfahren gesamt171 180 Verfahren, davon 180 aktuell
Gefiltert171
Zuerst gesehen2023-06-14
Zuletzt gesehen2026-10-16

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI180

Kammer

Kammer
Pointlocation
The Hague (NL) Local Division107
Munich (DE) Local Division44
Mannheim (DE) Local Division20
Düsseldorf (DE) Local Division8
Hamburg (DE) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement89
Counter claim for revocation43
Generic31
Provisional measures14
Other3

Verfahren pro Jahr

2023: 302024: 392025: 702026: 41
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202330
202439
202570
202641

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed102
Written Phase57
Interim Phase15
Deliberation Phase3
Oral Phase3

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

156 von 213 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (167 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 99 von 171 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Teilweise stattgegeben 43
Abgewiesen 40
Stattgegeben 33
Noch offen 27
Zurückgenommen 23
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 213 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 177
Unbestimmt 20
In der Sache 16

Einstweilige Maßnahmen

14 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 7
Nicht entschieden 4
Zurückgewiesen 3
  • 3 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 5 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

17 Leitentscheidungen und 95 beachtliche von 213 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

87 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 171 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung400 Tage32 von 89
Widerklage: Nichtigkeit308 Tage19 von 43
Allgemein43 Tage10 von 22
Einstweilige Maßnahmen91 Tage12 von 14
Sonstige72 Tage1 von 3

Technik

168 von 171 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 73
Life Sciences 41
Biopharma 23
Manufacturing 22
Healthcare 20
Audio 12
Computing 11
Chemistry 8
Consumer Products 8
Semiconductors 7

Auftretende Kanzleien

170 von 171 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

149 von 171 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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