TQJ
Verfahren gesamt30 31 Verfahren, davon 31 aktuell
Gefiltert30
Zuerst gesehen2023-06-14
Zuletzt gesehen2026-09-24

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI26
COA5

Kammer

Kammer
Pointlocation
Munich (DE) Local Division19
Luxembourg (LU)5
Düsseldorf (DE) Local Division3
Copenhagen (DK) Local Division2
Hamburg (DE) Local Division2

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement10
Counter claim for revocation8
Generic8
Appeal5

Verfahren pro Jahr

2023: 62024: 42025: 122026: 9
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20236
20244
202512
20269

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed18
Written Phase11
Interim Phase2

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

15 von 24 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (18 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 11 von 30 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Stattgegeben 6
Teilweise stattgegeben 6
Abgewiesen 3
Zurückgenommen 3

Sache oder Verfahren

Über 24 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 18
Unbestimmt 4
In der Sache 2

Einstweilige Maßnahmen

Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.

Die bedeutenden Entscheidungen

3 Leitentscheidungen und 10 beachtliche von 24 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 30 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung539 Tage6 von 10
Widerklage: Nichtigkeit480 Tage5 von 8
Allgemein178 Tage3 von 7
Berufung303 Tage1 von 5

Technik

29 von 30 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 18
Energy 6
Manufacturing 3
Audio 2
Computing 2
Optics 2
Automation 1
Electronics 1

Auftretende Kanzleien

30 von 30 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

30 von 30 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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