LQJ
Verfahren gesamt133 143 Verfahren, davon 143 aktuell
Gefiltert133
Zuerst gesehen2023-06-06
Zuletzt gesehen2026-10-19

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI143

Kammer

Kammer
Pointlocation
Hamburg (DE) Local Division115
The Hague (NL) Local Division17
Copenhagen (DK) Local Division5
Paris (FR) Local Division4
Lisbon (PT) Local Division2

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement74
Counter claim for revocation32
Generic21
Provisional measures16

Verfahren pro Jahr

2023: 52024: 402025: 642026: 34
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20235
202440
202564
202634

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed90
Written Phase35
Interim Phase8
Deliberation Phase5
Oral Phase5

Häufige Mitrichter

Petri Rinkinen 8

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

124 von 165 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (131 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 74 von 133 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Stattgegeben 38
Abgewiesen 36
Teilweise stattgegeben 29
Noch offen 13
Zurückgenommen 12
Vergleich 3

Sache oder Verfahren

Über 165 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 136
Unbestimmt 17
In der Sache 12

Einstweilige Maßnahmen

16 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 11
Zurückgewiesen 4
Teilweise stattgegeben 1
  • 3 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 10 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

6 Leitentscheidungen und 96 beachtliche von 165 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

77 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 133 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung384 Tage18 von 74
Widerklage: Nichtigkeit350 Tage8 von 32
Einstweilige Maßnahmen99 Tage15 von 16
Allgemein84 Tage8 von 11

Technik

132 von 133 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 41
Telecommunications 41
Biopharma 27
Computing 23
Healthcare 17
Energy 13
Manufacturing 12
Consumer Products 10
Automotive 8
Chemistry 7

Auftretende Kanzleien

132 von 133 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

114 von 133 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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