LQJ
Verfahren gesamt86 104 Verfahren, davon 104 aktuell
Gefiltert86
Zuerst gesehen2023-06-12
Zuletzt gesehen2026-10-23

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI104

Kammer

Kammer
Pointlocation
Nordic Baltic Regional Division36
Mannheim (DE) Local Division22
Munich (DE) Local Division12
Hamburg (DE) Local Division10
The Hague (NL) Local Division9
Copenhagen (DK) Local Division6
Düsseldorf (DE) Local Division4
Lisbon (PT) Local Division2
Paris (FR) Local Division2
Helsinki (FI) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement43
Generic29
Counter claim for revocation24
Provisional measures7
Other1

Verfahren pro Jahr

2023: 62024: 282025: 552026: 15
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20236
202428
202555
202615

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed77
Written Phase21
Deliberation Phase2
Interim Phase2
Oral Phase2

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

62 von 81 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (68 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 51 von 86 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 24
Zurückgenommen 16
Teilweise stattgegeben 12
Stattgegeben 11
Noch offen 3
Vergleich 2

Sache oder Verfahren

Über 81 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 63
Unbestimmt 10
In der Sache 8

Einstweilige Maßnahmen

4 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Zurückgewiesen 2
Stattgegeben 1
Teilweise stattgegeben 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 2 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

2 Leitentscheidungen und 36 beachtliche von 81 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

13 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 86 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung403 Tage25 von 43
Widerklage: Nichtigkeit308 Tage15 von 24
Allgemein157 Tage9 von 11
Einstweilige Maßnahmen102 Tage6 von 7
Sonstige–0 von 1

Technik

86 von 86 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 25
Life Sciences 21
Computing 19
Healthcare 18
Consumer Products 11
Manufacturing 10
Automotive 6
Electronics 6
Biopharma 5
Chemistry 5

Auftretende Kanzleien

86 von 86 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

77 von 86 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

Asd 4
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