LQJ
Verfahren gesamt96 112 Verfahren, davon 112 aktuell
Gefiltert96
Zuerst gesehen2023-06-26
Zuletzt gesehen2026-10-16

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI112

Kammer

Kammer
Pointlocation
The Hague (NL) Local Division28
Milan (IT) Local Division21
Brussels (BE) Local Division17
Hamburg (DE) Local Division9
Helsinki (FI) Local Division9
Mannheim (DE) Local Division9
Lisbon (PT) Local Division7
Düsseldorf (DE) Local Division4
Munich (DE) Local Division4
Paris (FR) Local Division3

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement55
Generic25
Counter claim for revocation15
Provisional measures15
Other2

Verfahren pro Jahr

2023: 152024: 202025: 452026: 32
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202315
202420
202545
202632

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed67
Written Phase39
Interim Phase3
Oral Phase3

Häufige Mitrichter

Eric Augarde 9

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

117 von 154 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (120 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 67 von 96 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 31
Stattgegeben 30
Teilweise stattgegeben 22
Noch offen 17
Zurückgenommen 17
Vergleich 3

Sache oder Verfahren

Über 154 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 125
Unbestimmt 21
In der Sache 8

Einstweilige Maßnahmen

13 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 5
Zurückgewiesen 5
Nicht entschieden 3
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 3 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

6 Leitentscheidungen und 89 beachtliche von 154 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

70 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 96 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung207 Tage21 von 55
Widerklage: Nichtigkeit366 Tage5 von 15
Einstweilige Maßnahmen124 Tage15 von 15
Allgemein157 Tage7 von 9
Sonstige172 Tage1 von 2

Technik

96 von 96 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 32
Telecommunications 27
Biopharma 17
Healthcare 16
Consumer Products 15
Electronics 14
Manufacturing 11
Computing 9
Semiconductors 8
Automotive 5

Auftretende Kanzleien

92 von 96 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

76 von 96 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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