TQJ
Verfahren gesamt22 26 Verfahren, davon 26 aktuell
Gefiltert22
Zuerst gesehen2024-03-19
Zuletzt gesehen2026-07-31

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI25
COA1

Kammer

Kammer
Pointlocation
Hamburg (DE) Local Division12
Mannheim (DE) Local Division7
Milan (IT) Central Division- Section2
Luxembourg (LU)1
Munich (DE) Central Division - Section1
Munich (DE) Local Division1
Paris (FR) Local Division1
The Hague (NL) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Generic9
Infringement6
Counter claim for revocation3
Provisional measures3
Revocation3
Appeal1
Other1

Verfahren pro Jahr

2024: 82025: 122026: 6
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20248
202512
20266

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed15
Written Phase9
Interim Phase1
Oral Phase1

Häufige Mitrichter

Anna-Lena Klein 1
Camille Lignieres 1

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

18 von 28 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (19 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 12 von 22 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Noch offen 5
Abgewiesen 4
Teilweise stattgegeben 4
Stattgegeben 3
Zurückgenommen 3

Sache oder Verfahren

Über 28 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 23
In der Sache 4
Unbestimmt 1

Einstweilige Maßnahmen

3 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Zurückgewiesen 2
Stattgegeben 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 1 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

1 Leitentscheidungen und 15 beachtliche von 28 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 22 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung438 Tage2 von 6
Allgemein102 Tage2 von 5
Widerklage: Nichtigkeit279 Tage1 von 3
Einstweilige Maßnahmen99 Tage3 von 3
Nichtigkeit353 Tage2 von 3
Berufung–0 von 1
Sonstige–0 von 1

Technik

22 von 22 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Chemistry 13
Biopharma 9
Life Sciences 9
Manufacturing 2
Healthcare 1

Auftretende Kanzleien

21 von 22 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

20 von 22 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

TCL 7
Weitere Navigation
Entscheidungen
Rechtstexte
Analysen

Zu Sammlung hinzufügen

0 Einträge hinzufügen zu:

Anmeldung

Registrieren