LQJ
Verfahren gesamt107 117 Verfahren, davon 117 aktuell
Gefiltert107
Zuerst gesehen2023-06-06
Zuletzt gesehen2026-10-19

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI117

Kammer

Kammer
Pointlocation
Hamburg (DE) Local Division115
Paris (FR) Local Division2

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement61
Counter claim for revocation22
Generic19
Provisional measures15

Verfahren pro Jahr

2023: 52024: 362025: 452026: 31
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20235
202436
202545
202631

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed82
Written Phase30
Oral Phase3
Interim Phase2

Häufige Mitrichter

Thomas Adocker 7

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

106 von 138 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (110 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 55 von 107 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Stattgegeben 35
Abgewiesen 28
Teilweise stattgegeben 22
Zurückgenommen 12
Noch offen 10
Vergleich 3

Sache oder Verfahren

Über 138 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 115
In der Sache 12
Unbestimmt 11

Einstweilige Maßnahmen

16 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 11
Zurückgewiesen 4
Teilweise stattgegeben 1
  • 3 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 10 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

6 Leitentscheidungen und 83 beachtliche von 138 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

64 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 107 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung371 Tage16 von 61
Widerklage: Nichtigkeit350 Tage7 von 22
Einstweilige Maßnahmen99 Tage14 von 15
Allgemein84 Tage6 von 9

Technik

107 von 107 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 39
Life Sciences 28
Computing 23
Healthcare 17
Biopharma 16
Manufacturing 10
Energy 8
Automotive 7
Chemistry 6
Consumer Products 6

Auftretende Kanzleien

107 von 107 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

96 von 107 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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