Uwe Schwengelbeck
Instanz
Kammer
Verfahrensart
Verfahren pro Jahr
Phase
Häufige Mitrichter
Vor einer Einreichung
Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.
Wie die Verfahren ausgegangen sind
26 von 34 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (28 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 20 von 24 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.
Sache oder Verfahren
Über 34 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.
Einstweilige Maßnahmen
4 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.
- 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
- 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.
Die Entscheidungen
Die bedeutenden Entscheidungen
8 Leitentscheidungen und 17 beachtliche von 34 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.
- Leitentscheidung REDACTED PARTY, Chainzone Technology (Foshan) Co., Ltd. v. Swarco Futurit Verkehrssignalsysteme Ges. m. b. H.
- Leitentscheidung 1. Natural person: initial case 2. Chainzone Technology (Foshan) Co. Ltd. (Streithelferin): joined the case later v. SWARCO Futurit Verkehrssignalsysteme GmbH
- Leitentscheidung Belkin v. Koninklijke Philips N.V.
- Leitentscheidung Insulet v. EOFLOW
- Leitentscheidung Insulet Corporation v. EOFLOW Co., Ltd.
- Leitentscheidung Insulet Corporation v. A. Menarini Diagnostics s.r.l.
- Leitentscheidung Koninklijke Philips N.V. v. Belkin Limited, Belkin GmbH, Belkin International, Inc.,
- Leitentscheidung SES-imagotag SA v. Hanshow Technology Co. Ltd. Et al.
- Beachtlich SWARCO FUTURIT Verkehrssignalsysteme Ges.m.b.H., Shenzhen Dianming Technology Co., Ltd v. Yunex GmbH
- Beachtlich Insulet Corporation v. EOFLOW Co., Ltd.
- Beachtlich EOFLOW v. Insulet
- Beachtlich Belkin v. Koninklijke Philips N.V.
- Beachtlich EOFLOW v. Insulet
- Beachtlich SWARCO FUTURIT Verkehrssignalsysteme Ges.m.b.H. v. STRABAG Infrastructure & Safety Solutions GmbH
- Beachtlich Insulet v. EOFLOW
- Beachtlich Insulet Corporation v. Menarini
- Beachtlich SES imagotag v. Hanshow
- Beachtlich SES-imagotag v. Hanshow
- Beachtlich A. Menarini Diagnostics s.r.l. v. Insulet Corporation
- Beachtlich EOFLOW Co., Ltd. v. Insulet Corporation
- Beachtlich EOFLOW v. INSULET
- Beachtlich A. Menarini Diagnostics s.r.l v. Insulet Corporation
- Beachtlich DMV industrijski kontrolni sistemi d.o.o. v. SWARCO, STRABAG
- Beachtlich SWARCO FUTURIT v. STRABAG
- Beachtlich Hanshow Germany GmbH v. SES-imagotag
Die Fallakten
Die Felder unten zählen die 24 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.
Dauer bis zur Entscheidung
Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.
| Verfahren | Median | Abgeschlossen mit Daten |
|---|---|---|
| Allgemein | 55 Tage | 8 von 8 |
| Berufung | 296 Tage | 4 von 5 |
| Verletzung | 250 Tage | 1 von 3 |
| Einstweilige Maßnahmen | 137 Tage | 3 von 3 |
| Nichtigkeit | 288 Tage | 3 von 3 |
| Widerklage: Verletzung | 224 Tage | 1 von 1 |
| Widerklage: Nichtigkeit | – | 0 von 1 |
Technik
22 von 24 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.
Auftretende Kanzleien
24 von 24 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.
Auftretende Parteigruppen
24 von 24 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.