Alain Dumont
Instanz
Kammer
Verfahrensart
Verfahren pro Jahr
Phase
Häufige Mitrichter
Vor einer Einreichung
Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.
Wie die Verfahren ausgegangen sind
28 von 33 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (33 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 23 von 36 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.
Sache oder Verfahren
Über 33 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.
Einstweilige Maßnahmen
3 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.
- 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
- 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.
Die Entscheidungen
Die bedeutenden Entscheidungen
4 Leitentscheidungen und 16 beachtliche von 33 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.
- Leitentscheidung Belkin v. Koninklijke Philips N.V.
- Leitentscheidung Koninklijke Philips N.V. v. Belkin Limited, Belkin GmbH, Belkin International, Inc.,
- Leitentscheidung DexCom v. Abbott
- Leitentscheidung DexCom vs Abbott
- Beachtlich PAPST LICENSING GmbH & Co. KG v. Beijing Roborock Technology Co., Ltd., Roborock Germany GmbH, Roborock International B.V.
- Beachtlich BMS Innovations, LLC v. BYD Company Ltd et al
- Beachtlich Abbott Diabetes Care Inc. v. Sinocare Inc. et al
- Beachtlich BFexaQC AG and ParTec AG v. NVIDIA Corporation and NVIDIA GmbH
- Beachtlich BF exaQC AG v. NVIDIA Corporation a. o.
- Beachtlich Abbott Diabetes Care Inc. v. Sinocare et al.
- Beachtlich Abbott Diabetes Care v. Sinocare et al.
- Beachtlich ECOVACS Europe GmbH
- Beachtlich Belkin v. Koninklijke Philips N.V.
- Beachtlich Abbott Diabetes Care Inc. v. Dexcom Inc., Dexcom International Limited, Dexcom France SAS
- Beachtlich DexCom v. Abbott
- Beachtlich DexCom v. Abbott
- Beachtlich Abbott v. Dexcom
- Beachtlich Dexcom, Inc. v. Abbott Laboratories, Abbott Diabetes Care inc, Abbott France, Abbott NV/SA, Abbott B.V, Abbott S.r.l, Abbott Sacandinavia Aktiebolag, Abbott GmbH, Abbott Diagnostics Gmbh, Abbott Logistics B.V
- Beachtlich Dexcom, Inc. v. Abbott Laboratories, Abbott Diabetes Care inc, Abbott France, Abbott NV/SA, Abbott B.V, Abbott S.r.l, Abbott Sacandinavia Aktiebolag, Abbott GmbH, Abbott Diagnostics Gmbh, Abbott Logistics B.V
- Beachtlich Dexcom, Inc. v. Abbott Laboratories, Abbott Diabetes Care inc, Abbott France, Abbott NV/SA, Abbott B.V, Abbott S.r.l, Abbott Sacandinavia Aktiebolag, Abbott GmbH, Abbott Diagnostics Gmbh, Abbott Logistics B.V
Die Fallakten
Die Felder unten zählen die 36 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.
Dauer bis zur Entscheidung
Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.
| Verfahren | Median | Abgeschlossen mit Daten |
|---|---|---|
| Verletzung | 372 Tage | 7 von 17 |
| Widerklage: Nichtigkeit | 434 Tage | 3 von 10 |
| Berufung | 296 Tage | 4 von 4 |
| Allgemein | 28 Tage | 2 von 3 |
| Einstweilige Maßnahmen | 111 Tage | 2 von 2 |
Technik
31 von 36 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.
Auftretende Kanzleien
35 von 36 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.
Auftretende Parteigruppen
33 von 36 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.