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Prozessprofil

Verfahren nach Seite und Jahr

JahrVerfahrenKlägerBeklagterBerufungsklägerBerufungsbeklagterPatentinhaberNutzer
20252110002
20241010001
Alle Jahre3120003

Ergebnisbilanz

Für die Verfahren dieser Gruppe ist noch kein Ergebnis erfasst.

Ohne Sachentscheidung beendet

Keine Verletzungsklage dieser Gruppe ist bisher abgeschlossen.

Prozessvertreter

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Streitfälle

  • EP2643717 SWARCO FUTURIT Verkehrssignalsysteme Ges.m.b.H.; Shenzhen Dianming Technology Co., Ltd Yunex GmbH 3 1 Counter claim for revocation · 1 Generic · 1 Infringement 2024-04-02 2025-07-22
    AktenzeichenArtEingangEntscheidung
    UPC_CFI_156/2024 diese GruppeGeneric2024-04-022025-02-19
    UPC_CFI_245/2025 diese GruppeInfringement2025-03-202025-07-22
    UPC_CFI_618/2025 diese GruppeCounter claim for revocation2025-07-02
Alle 3 Verfahren
AktenzeichenJahrSeiteArtPhase
UPC_CFI_618/20252025ClaimantCounter claim for revocationOral Phase
UPC_CFI_245/20252025DefendantInfringementOral Phase
UPC_CFI_156/20242024DefendantGenericCase Closed

Regelbasiert aggregierte Branchen

Abweichungs-Eingang →

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