LQJ
Verfahren gesamt57 61 Verfahren, davon 61 aktuell
Gefiltert57
Zuerst gesehen2024-07-03
Zuletzt gesehen2026-10-14

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI61

Kammer

Kammer
Pointlocation
Milan (IT) Central Division- Section25
Milan (IT) Local Division15
Nordic Baltic Regional Division6
Paris (FR) Local Division4
The Hague (NL) Local Division4
Vienna (AT) Local Division4
Copenhagen (DK) Local Division2
Brussels (BE) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement18
Counter claim for revocation15
Revocation12
Generic11
Provisional measures3
Counter claim for infringement1
Other1

Verfahren pro Jahr

2024: 182025: 202026: 23
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202418
202520
202623

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed31
Written Phase26
Deliberation Phase2
Interim Phase1
Oral Phase1

Häufige Mitrichter

Camille Lignieres 4
Carine Gillet 4
Edger Brinkman 4

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

46 von 61 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (47 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 35 von 57 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 16
Stattgegeben 10
Teilweise stattgegeben 9
Noch offen 6
Zurückgenommen 6

Sache oder Verfahren

Über 61 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 50
In der Sache 8
Unbestimmt 3

Einstweilige Maßnahmen

3 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Zurückgewiesen 2
Nicht entschieden 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

7 Leitentscheidungen und 34 beachtliche von 61 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

16 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 57 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung518 Tage3 von 18
Widerklage: Nichtigkeit418 Tage5 von 15
Nichtigkeit298 Tage8 von 12
Allgemein55 Tage5 von 7
Einstweilige Maßnahmen137 Tage3 von 3
Widerklage: Verletzung224 Tage1 von 1
Sonstige120 Tage1 von 1

Technik

57 von 57 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 25
Healthcare 17
Consumer Products 13
Automotive 9
Biopharma 8
Manufacturing 8
Computing 4
Electronics 3
Audio 2
Chemistry 2

Auftretende Kanzleien

55 von 57 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

36 von 57 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

BYD 3
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