Tobias Sender
Instanz
Kammer
Verfahrensart
Verfahren pro Jahr
Phase
Häufige Mitrichter
Vor einer Einreichung
Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.
Wie die Verfahren ausgegangen sind
38 von 52 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (41 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 34 von 78 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.
Sache oder Verfahren
Über 52 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.
Einstweilige Maßnahmen
1 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.
- 1 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
- 1 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.
Die Entscheidungen
Die bedeutenden Entscheidungen
2 Leitentscheidungen und 22 beachtliche von 52 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.
- Leitentscheidung InterDigital VC Holdings, Inc. v. The Walt Disney Company. et.al.
- Leitentscheidung Nokia Technologies Oy and other v. Zhejiang Geely Holding Group Co., Ltd., and other
- Beachtlich SK nexilis Co., Ltd. v. Volta Energy Solutions S.à r.l., Volta Energy Solutions Europe Kft., Volta Energy Solutions Hungary Kft.
- Beachtlich BF exaQC AG, ParTec AG v. Google LLC, Google Germany GmbH
- Beachtlich Nokia Solutions and Network Oy v. Zhejiang Geely Holding Group Co., Ltd. and others
- Beachtlich TRUMPF Laser UK Limited v. IPG Laser GmbH & Co. KG
- Beachtlich Corning Incorporated v. TCL Deutschland GmbH & Co. KG and others
- Beachtlich IPG Laser GmbH & Co. KG v. TRUMPF Laser UK Limited
- Beachtlich TRUMPF Laser UK Limited v. IPG Laser GmbH & Co. KG
- Beachtlich Hisense Gorenje Germany GmbH, Hisense Europe Holding GmbH v. Corning Incorporated
- Beachtlich Centripetal Limited v. Keysight Technologies, Inc. et. al.
- Beachtlich Nokia Solutions and Networks Oy v. Zhejiang Geely Holding Group Co., Ltd. et. al.
- Beachtlich Corning Incorporated v. Hisense Gorenje Germany GmbH. et. al.
- Beachtlich MediaTek v. Huawei
- Beachtlich MediaTek v. Huawei
- Beachtlich Centripetal v. Keysight
- Beachtlich MediaTek Germany GmbH
- Beachtlich ASUS Computer GmbH, ASUSTeK Italy S.r.l., ASUS France S.a.r.l., ASUS Europe B.V., Ninepoint GmbH
- Beachtlich Sunstar Engineering v. CeraCon
- Beachtlich Centripetal Limited v. Keysight Technologies
- Beachtlich Sunstar Engineering v. CeraCon
- Beachtlich Sunstar Engineering v. CeraCon
- Beachtlich InterDigital v. Disney
- Beachtlich Corning Inc v. TCL, LG Electronics, Hisense
Die Fallakten
Die Felder unten zählen die 78 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.
Dauer bis zur Entscheidung
Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.
| Verfahren | Median | Abgeschlossen mit Daten |
|---|---|---|
| Verletzung | 326 Tage | 15 von 37 |
| Widerklage: Nichtigkeit | 286 Tage | 10 von 23 |
| Allgemein | 60 Tage | 4 von 10 |
| Sonstige | 35 Tage | 2 von 6 |
| Einstweilige Maßnahmen | 53 Tage | 1 von 2 |
Technik
76 von 78 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.
Auftretende Kanzleien
76 von 78 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.
Auftretende Parteigruppen
74 von 78 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.