LQJ
Verfahren gesamt35 35 Verfahren, davon 35 aktuell
Gefiltert35
Zuerst gesehen2025-09-03
Zuletzt gesehen2026-09-25

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI35

Kammer

Kammer
Pointlocation
Düsseldorf (DE) Local Division13
Hamburg (DE) Local Division7
Munich (DE) Local Division5
Mannheim (DE) Local Division4
Milan (IT) Local Division3
Munich (DE) Central Division - Section3

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement19
Provisional measures9
Revocation3
Counter claim for revocation2
Generic2

Verfahren pro Jahr

2025: 22026: 33
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20252
202633

Phase

Phase
Pointphase
Written Phase27
Case Closed6
Oral Phase2

Häufige Mitrichter

Alima Zana 3
Andras Kupecz 3
Berenice Thom 3

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

11 von 11 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (11 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 10 von 35 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Teilweise stattgegeben 7
Abgewiesen 1
Stattgegeben 1
Noch offen 1
Zurückgenommen 1

Sache oder Verfahren

Über 11 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 9
Unbestimmt 2

Einstweilige Maßnahmen

2 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 2
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 2 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

0 Leitentscheidungen und 9 beachtliche von 11 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 35 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung–0 von 19
Einstweilige Maßnahmen112 Tage2 von 9
Nichtigkeit318 Tage2 von 3
Widerklage: Nichtigkeit–0 von 2
Allgemein34 Tage2 von 2

Technik

31 von 35 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 13
Healthcare 12
Telecommunications 7
Manufacturing 6
Automotive 3
Computing 2
Consumer Products 2
Energy 2
Biopharma 1
Chemistry 1

Auftretende Kanzleien

34 von 35 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

19 von 35 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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