TQJ
Verfahren gesamt36 51 Verfahren, davon 46 aktuell
Gefiltert36
Zuerst gesehen2023-06-26
Zuletzt gesehen2026-08-21

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI41
COA10

Kammer

Kammer
Pointlocation
Munich (DE) Local Division16
Nordic Baltic Regional Division12
Luxembourg (LU)10
Paris (FR) Central Division - Seat7
Düsseldorf (DE) Local Division3
Mannheim (DE) Local Division3

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Generic23
Appeal9
Infringement7
Counter claim for revocation6
Revocation3
Other2
Provisional measures1

Verfahren pro Jahr

2023: 52024: 242025: 152026: 7
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20235
202424
202515
20267

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed42
Written Phase9

Häufige Mitrichter

Ingeborg Simonsson 4

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

48 von 65 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (51 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 27 von 36 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 19
Teilweise stattgegeben 13
Stattgegeben 11
Noch offen 4
Zurückgenommen 3
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 65 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 54
In der Sache 6
Unbestimmt 5

Einstweilige Maßnahmen

1 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 1 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

5 Leitentscheidungen und 32 beachtliche von 65 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

12 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 36 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Berufung276 Tage3 von 9
Allgemein214 Tage8 von 8
Verletzung486 Tage6 von 7
Widerklage: Nichtigkeit302 Tage6 von 6
Nichtigkeit350 Tage1 von 3
Sonstige50 Tage1 von 2
Einstweilige Maßnahmen120 Tage1 von 1

Technik

34 von 36 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Healthcare 21
Life Sciences 21
Manufacturing 9
Optics 7
Electronics 3
Semiconductors 3
Chemistry 2
Computing 2
Construction 2
Telecommunications 2

Auftretende Kanzleien

36 von 36 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

EIP 3

Auftretende Parteigruppen

33 von 36 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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