TQJ
Verfahren gesamt44 51 Verfahren, davon 51 aktuell
Gefiltert44
Zuerst gesehen2023-06-12
Zuletzt gesehen2026-10-16

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI34
COA17

Kammer

Kammer
Pointlocation
Luxembourg (LU)17
Nordic Baltic Regional Division11
Mannheim (DE) Local Division6
Munich (DE) Local Division4
Paris (FR) Central Division - Seat4
Düsseldorf (DE) Local Division3
Milan (IT) Local Division2
Paris (FR) Local Division2
The Hague (NL) Local Division2

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Appeal16
Generic11
Infringement8
Counter claim for revocation6
Provisional measures5
Other2
Revocation2
Counter claim for infringement1

Verfahren pro Jahr

2023: 32024: 192025: 152026: 14
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20233
202419
202515
202614

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed42
Written Phase7
Deliberation Phase2

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

41 von 47 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (47 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 35 von 44 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 16
Teilweise stattgegeben 12
Stattgegeben 11
Noch offen 2
Zurückgewiesen 2
Vergleich 2
Zurückgenommen 2

Sache oder Verfahren

Über 47 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 38
In der Sache 7
Unbestimmt 2

Einstweilige Maßnahmen

6 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 2
Nicht entschieden 2
Teilweise stattgegeben 1
Zurückgewiesen 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 2 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

4 Leitentscheidungen und 27 beachtliche von 47 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

6 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 44 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Berufung314 Tage16 von 16
Verletzung442 Tage5 von 8
Widerklage: Nichtigkeit341 Tage3 von 6
Einstweilige Maßnahmen166 Tage3 von 5
Allgemein53 Tage3 von 4
Sonstige67 Tage2 von 2
Nichtigkeit538 Tage1 von 2
Widerklage: Verletzung482 Tage1 von 1

Technik

42 von 44 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Healthcare 24
Life Sciences 24
Automotive 6
Manufacturing 6
Energy 5
Consumer Products 2

Auftretende Kanzleien

43 von 44 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

43 von 44 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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