Steven Richard Kitchen
Vor einer Einreichung
Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.
Wie die Verfahren ausgegangen sind
32 von 40 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (37 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 24 von 30 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.
Sache oder Verfahren
Über 40 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.
Einstweilige Maßnahmen
3 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.
- 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
- 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.
Die Entscheidungen
Die bedeutenden Entscheidungen
3 Leitentscheidungen und 21 beachtliche von 40 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.
- Leitentscheidung Network System Technologies LLC v. Qualcomm Incorporated, Qualcomm Technologies, Inc., Qualcomm Germany GmbH
- Leitentscheidung Hefei Xinhu Canned Motor Pump Co., Ltd v. Grundfos Holding A/S
- Leitentscheidung Insulet Corporation v. EOFLOW Co., Ltd.
- Beachtlich Electronics and Telecommunications Research Institute v. Meta Platforms, Inc., Meta Platforms Technologies, LLC., Meta Platforms Technologies Ireland Limited, Meta Platforms Ireland Limited, Facebook Germany GmbH, Facebook France Sarl, Facebook Netherlands B.V., Facebook Italy S.R.L., Facebook Denmark ApS
- Beachtlich Barco N.V. v. Yealink (Xiamen) Network Technology Co. Ltd., Yealink (Europe) Network Technology B.V.
- Beachtlich Barco N.V. v. Yealink (Xiamen) Network Technology Co. Ltd., Yealink (Europe) Network Technology B.V.
- Beachtlich Network System Technologies LLC v. Qualcomm Incorporated, Qualcomm Technologies, Inc., Qualcomm Germany GmbH
- Beachtlich Hologic, Inc. v. Siemens Healthineers AG a. o.
- Beachtlich Suinno Mobile & AI Technologies Licensing Oy v. Microsoft Corporation
- Beachtlich Suinno Mobile & AI Technologies Licensing Oy v. Microsoft Corporation
- Beachtlich Suinno Mobile & AI Technologies Licensing Oy v. Microsoft Corporation
- Beachtlich EOFLOW Co., Ltd. v. Insulet Corporation
- Beachtlich EOFlow Co., Ltd. v. Insulet Corporation
- Beachtlich EOFlow v. Insulet
- Beachtlich Hefei Xinhu Canned Motor Pump Co., Ltd v. Grundfos Holding A/S
- Beachtlich Renault (Avago v. Tesla)
- Beachtlich Easee B.V., Yves Prevoo, Easee Holding B.V.
- Beachtlich Visibly v. Easee, Yves Prevoo
- Beachtlich Hologic v. Siemens Healthcare, Siemens Healthineers
- Beachtlich Insulet Corporation v. A. Menarini Diagnostics s.r.l.
- Beachtlich Yealink v. Barco N.V.
- Beachtlich Insulet v. A. Menarini Diagnostics
- Beachtlich Tesla v. Avago
- Beachtlich Visibly Inc. v. Easee, Yves Prevoo
Die Fallakten
Die Felder unten zählen die 30 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.
Dauer bis zur Entscheidung
Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.
| Verfahren | Median | Abgeschlossen mit Daten |
|---|---|---|
| Berufung | 125 Tage | 6 von 11 |
| Verletzung | 384 Tage | 4 von 10 |
| Widerklage: Nichtigkeit | 368 Tage | 2 von 7 |
| Einstweilige Maßnahmen | 170 Tage | 1 von 1 |
| Nichtigkeit | 134 Tage | 1 von 1 |
Technik
29 von 30 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.
Auftretende Kanzleien
30 von 30 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.
Auftretende Parteigruppen
28 von 30 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.