Simon Michels
Instanz
Kammer
Verfahrensart
Verfahren pro Jahr
Phase
Häufige Mitrichter
Vor einer Einreichung
Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.
Wie die Verfahren ausgegangen sind
9 von 11 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (9 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 8 von 13 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.
Sache oder Verfahren
Über 11 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.
Einstweilige Maßnahmen
4 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.
- 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
- 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.
Die Entscheidungen
Die bedeutenden Entscheidungen
2 Leitentscheidungen und 6 beachtliche von 11 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.
- Leitentscheidung NUNA International B.V., Allison GmbH v. CYBEX GmbH
- Leitentscheidung Dyson Technology Limited v. Dreame International (Hongkong) Limited, Eurep GmbH
- Beachtlich Valeo Electrification v. SEG Automotive Germany GmbH
- Beachtlich Cardo Systems, Ltd. v. Shenzhen Ziwu Chuangxin Technology Co., Ltd., Resosport Limited
- Beachtlich Cardo Systems, Ltd. v. Shenzhen Ziwu Chuangxin Technology Co., Ltd., Resosport Limited
- Beachtlich Ottobock SE & Co. KGaA, v. Wilhelm Julius Teufel GmbH a. o.
- Beachtlich Ottobock SE & Co. KGaA, v. BrainPortfolio Inc. a. o.
- Beachtlich Dreame International (Hongkong) Limited, Teqphone GmbH, Dreame Technology AB v. Dyson Technology Limited
Die Fallakten
Die Felder unten zählen die 13 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.
Dauer bis zur Entscheidung
Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.
| Verfahren | Median | Abgeschlossen mit Daten |
|---|---|---|
| Berufung | – | 0 von 5 |
| Einstweilige Maßnahmen | 148 Tage | 2 von 3 |
| Nichtigkeit | 350 Tage | 1 von 3 |
| Verletzung | – | 0 von 2 |
Technik
13 von 13 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.
Auftretende Kanzleien
13 von 13 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.
Auftretende Parteigruppen
9 von 13 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.