LQJ
Verfahren gesamt42 45 Verfahren, davon 45 aktuell
Gefiltert42
Zuerst gesehen2024-07-01
Zuletzt gesehen2026-10-07

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI45

Kammer

Kammer
Pointlocation
Milan (IT) Central Division- Section15
Düsseldorf (DE) Local Division7
Milan (IT) Local Division6
Brussels (BE) Local Division4
Hamburg (DE) Local Division4
Mannheim (DE) Local Division4
Munich (DE) Local Division4
Nordic Baltic Regional Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement15
Counter claim for revocation10
Revocation8
Generic6
Other5
Provisional measures1

Verfahren pro Jahr

2024: 172025: 172026: 11
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202417
202517
202611

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed32
Written Phase11
Interim Phase2

Häufige Mitrichter

Cornelis Schüller 4

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

39 von 67 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (43 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 31 von 42 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Teilweise stattgegeben 13
Abgewiesen 10
Stattgegeben 10
Noch offen 6
Zurückgenommen 3
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 67 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 49
Unbestimmt 11
In der Sache 7

Einstweilige Maßnahmen

Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.

Die bedeutenden Entscheidungen

1 Leitentscheidungen und 42 beachtliche von 67 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

18 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 42 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung522 Tage8 von 15
Widerklage: Nichtigkeit397 Tage6 von 10
Nichtigkeit354 Tage4 von 8
Sonstige79 Tage3 von 5
Allgemein148 Tage3 von 3
Einstweilige Maßnahmen–0 von 1

Technik

42 von 42 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 19
Biopharma 14
Telecommunications 9
Automotive 6
Computing 6
Healthcare 5
Manufacturing 4
Construction 3
Electronics 3
Consumer Products 2

Auftretende Kanzleien

41 von 42 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

35 von 42 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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