TQJ
Verfahren gesamt22 22 Verfahren, davon 21 aktuell
Gefiltert22
Zuerst gesehen2024-09-11
Zuletzt gesehen2026-10-22

Instanz

Instanz
Pointcourt
COA13
CFI9

Kammer

Kammer
Pointlocation
Luxembourg (LU)13
Düsseldorf (DE) Local Division7
Munich (DE) Local Division2

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Appeal13
Infringement5
Counter claim for revocation4

Verfahren pro Jahr

2024: 32025: 172026: 2
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20243
202517
20262

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed18
Oral Phase3
Written Phase1

Häufige Mitrichter

Klaus Grabinski 3
Peter Blok 3

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

16 von 23 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (20 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 22 von 22 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 8
Stattgegeben 5
Teilweise stattgegeben 5
Noch offen 1
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 23 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 16
In der Sache 4
Unbestimmt 3

Einstweilige Maßnahmen

2 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 1
Teilweise stattgegeben 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

4 Leitentscheidungen und 9 beachtliche von 23 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 22 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Berufung300 Tage9 von 13
Verletzung662 Tage4 von 5
Widerklage: Nichtigkeit523 Tage4 von 4

Technik

19 von 22 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Manufacturing 10
Consumer Products 8
Optics 8
Chemistry 1
Healthcare 1

Auftretende Kanzleien

21 von 22 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

20 von 22 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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