TQJ
Verfahren gesamt12 18 Verfahren, davon 18 aktuell
Gefiltert12
Zuerst gesehen2023-06-02
Zuletzt gesehen2026-09-21

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI13
COA5

Kammer

Kammer
Pointlocation
Düsseldorf (DE) Local Division8
Luxembourg (LU)5
Milan (IT) Local Division2
Brussels (BE) Local Division1
Milan (IT) Central Division- Section1
Paris (FR) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Generic7
Infringement5
Appeal4
Counter claim for revocation2

Verfahren pro Jahr

2023: 22024: 92025: 52026: 2
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20232
20249
20255
20262

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed12
Written Phase4
Deliberation Phase1
Oral Phase1

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

15 von 17 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (15 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 8 von 12 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Noch offen 5
Abgewiesen 4
Stattgegeben 3
Teilweise stattgegeben 2
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 17 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 9
Unbestimmt 5
In der Sache 3

Einstweilige Maßnahmen

Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.

Die bedeutenden Entscheidungen

3 Leitentscheidungen und 9 beachtliche von 17 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 12 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung416 Tage3 von 5
Berufung276 Tage1 von 4
Widerklage: Nichtigkeit293 Tage1 von 2
Allgemein301 Tage1 von 1

Technik

10 von 12 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Manufacturing 6
Consumer Products 4
Automotive 1

Auftretende Kanzleien

12 von 12 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

7 von 12 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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