LQJ
Verfahren gesamt67 76 Verfahren, davon 76 aktuell
Gefiltert67
Zuerst gesehen2023-06-12
Zuletzt gesehen2026-09-30

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI76

Kammer

Kammer
Pointlocation
Paris (FR) Local Division21
Lisbon (PT) Local Division13
Munich (DE) Local Division13
Nordic Baltic Regional Division7
Milan (IT) Local Division6
The Hague (NL) Local Division6
Düsseldorf (DE) Local Division5
Brussels (BE) Local Division2
Hamburg (DE) Local Division1
Helsinki (FI) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement33
Counter claim for revocation17
Generic16
Provisional measures9
Other1

Verfahren pro Jahr

2023: 62024: 262025: 242026: 20
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20236
202426
202524
202620

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed45
Written Phase27
Interim Phase4

Häufige Mitrichter

Daniel Voß 7

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

80 von 106 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (84 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 50 von 67 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 32
Stattgegeben 24
Teilweise stattgegeben 19
Zurückgenommen 6
Noch offen 2
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 106 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 89
Unbestimmt 10
In der Sache 7

Einstweilige Maßnahmen

11 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 6
Zurückgewiesen 4
Nicht entschieden 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 8 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

6 Leitentscheidungen und 59 beachtliche von 106 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

40 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 67 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung421 Tage11 von 33
Widerklage: Nichtigkeit368 Tage4 von 17
Einstweilige Maßnahmen98 Tage8 von 9
Allgemein131 Tage5 von 7
Sonstige–0 von 1

Technik

66 von 67 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 23
Life Sciences 16
Manufacturing 14
Electronics 7
Healthcare 7
Biopharma 6
Construction 5
Semiconductors 5
Automotive 3
Computing 3

Auftretende Kanzleien

67 von 67 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

50 von 67 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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