TQJ
Verfahren gesamt39 42 Verfahren, davon 42 aktuell
Gefiltert39
Zuerst gesehen2024-03-01
Zuletzt gesehen2026-08-19

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI32
COA10

Kammer

Kammer
Pointlocation
Munich (DE) Local Division16
Luxembourg (LU)10
The Hague (NL) Local Division8
Paris (FR) Central Division - Seat4
Mannheim (DE) Local Division3
Hamburg (DE) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement12
Counter claim for revocation10
Appeal7
Other5
Generic4
Revocation4

Verfahren pro Jahr

2024: 102025: 202026: 12
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202410
202520
202612

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed29
Interim Phase8
Written Phase5

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

29 von 38 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (30 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 26 von 39 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Zurückgenommen 12
Abgewiesen 6
Stattgegeben 5
Teilweise stattgegeben 4
Noch offen 2
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 38 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 27
In der Sache 10
Unbestimmt 1

Einstweilige Maßnahmen

Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.

Die bedeutenden Entscheidungen

0 Leitentscheidungen und 15 beachtliche von 38 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 39 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung650 Tage6 von 12
Widerklage: Nichtigkeit589 Tage4 von 10
Berufung318 Tage4 von 7
Sonstige–0 von 5
Nichtigkeit244 Tage4 von 4
Allgemein–0 von 1

Technik

39 von 39 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 25
Computing 11
Audio 6
Electronics 6
Consumer Products 5
Energy 2

Auftretende Kanzleien

39 von 39 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

39 von 39 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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