LQJ
Verfahren gesamt41 53 Verfahren, davon 53 aktuell
Gefiltert41
Zuerst gesehen2023-06-29
Zuletzt gesehen2026-10-16

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI53

Kammer

Kammer
Pointlocation
Paris (FR) Central Division - Seat43
Hamburg (DE) Local Division4
Mannheim (DE) Local Division3
Copenhagen (DK) Local Division1
Lisbon (PT) Local Division1
The Hague (NL) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Generic22
Revocation16
Infringement8
Counter claim for revocation4
Other3

Verfahren pro Jahr

2023: 102024: 142025: 142026: 15
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202310
202414
202514
202615

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed39
Written Phase13
Interim Phase1

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

25 von 33 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (25 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 19 von 41 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 8
Stattgegeben 6
Teilweise stattgegeben 5
Zurückgenommen 4
Noch offen 2

Sache oder Verfahren

Über 33 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 21
In der Sache 6
Unbestimmt 6

Einstweilige Maßnahmen

Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.

Die bedeutenden Entscheidungen

2 Leitentscheidungen und 20 beachtliche von 33 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 41 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Nichtigkeit376 Tage10 von 16
Allgemein109 Tage5 von 10
Verletzung130 Tage1 von 8
Widerklage: Nichtigkeit280 Tage2 von 4
Sonstige64 Tage3 von 3

Technik

38 von 41 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Electronics 15
Consumer Products 14
Computing 9
Energy 9
Telecommunications 8
Manufacturing 2
Optics 2
Automotive 1
Biopharma 1
Construction 1

Auftretende Kanzleien

41 von 41 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

35 von 41 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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