TQJ
Verfahren gesamt22 24 Verfahren, davon 23 aktuell
Gefiltert22
Zuerst gesehen2023-11-21
Zuletzt gesehen2026-07-24

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI20
COA4

Kammer

Kammer
Pointlocation
Paris (FR) Central Division - Seat8
The Hague (NL) Local Division5
Luxembourg (LU)4
Nordic Baltic Regional Division2
Paris (FR) Local Division2
Brussels (BE) Local Division1
Düsseldorf (DE) Local Division1
Milan (IT) Central Division- Section1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Generic6
Appeal4
Infringement4
Counter claim for revocation3
Provisional measures3
Revocation3
Other1

Verfahren pro Jahr

2023: 12024: 62025: 92026: 8
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20231
20246
20259
20268

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed14
Oral Phase5
Written Phase4
Deliberation Phase1

Häufige Mitrichter

Anna-Lena Klein 2
Camille Lignieres 2

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

13 von 19 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (14 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 13 von 22 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 6
Stattgegeben 4
Teilweise stattgegeben 1
Noch offen 1
Vergleich 1
Zurückgenommen 1

Sache oder Verfahren

Über 19 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 15
In der Sache 2
Unbestimmt 2

Einstweilige Maßnahmen

3 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 1
Nicht entschieden 1
Zurückgewiesen 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 1 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

2 Leitentscheidungen und 11 beachtliche von 19 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 22 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Berufung–0 von 4
Allgemein60 Tage3 von 4
Verletzung464 Tage1 von 4
Widerklage: Nichtigkeit278 Tage3 von 3
Einstweilige Maßnahmen80 Tage2 von 3
Nichtigkeit363 Tage2 von 3
Sonstige63 Tage1 von 1

Technik

22 von 22 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 14
Healthcare 12
Energy 8
Biopharma 2
Consumer Products 1

Auftretende Kanzleien

22 von 22 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

21 von 22 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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