LQJ
Verfahren gesamt79 92 Verfahren, davon 86 aktuell
Gefiltert79
Zuerst gesehen2023-06-29
Zuletzt gesehen2026-10-28

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI66
COA26

Kammer

Kammer
Pointlocation
Paris (FR) Central Division - Seat66
Luxembourg (LU)26

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Generic35
Revocation26
Appeal21
Counter claim for revocation4
Counter claim for infringement2
Infringement2
Other2

Verfahren pro Jahr

2023: 132024: 312025: 222026: 26
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202313
202431
202522
202626

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed67
Written Phase19
Oral Phase3
Interim Phase2
Deliberation Phase1

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

85 von 100 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (86 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 55 von 79 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 38
Stattgegeben 18
Zurückgenommen 14
Teilweise stattgegeben 13
Noch offen 2
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 100 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 87
In der Sache 8
Unbestimmt 5

Einstweilige Maßnahmen

Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.

Die bedeutenden Entscheidungen

11 Leitentscheidungen und 64 beachtliche von 100 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

50 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 79 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Nichtigkeit395 Tage20 von 26
Allgemein109 Tage12 von 22
Berufung70 Tage5 von 21
Widerklage: Nichtigkeit326 Tage4 von 4
Widerklage: Verletzung384 Tage2 von 2
Verletzung356 Tage2 von 2
Sonstige50 Tage1 von 2

Technik

78 von 79 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 25
Healthcare 20
Telecommunications 17
Computing 13
Consumer Products 12
Manufacturing 12
Energy 9
Automotive 8
Optics 7
Biopharma 6

Auftretende Kanzleien

79 von 79 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

70 von 79 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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