Ulrike Holz
früher Ulrike Keltsch
Instanz
Kammer
Verfahrensart
Verfahren pro Jahr
Phase
Häufige Mitrichter
Vor einer Einreichung
Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.
Wie die Verfahren ausgegangen sind
7 von 12 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (7 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 5 von 13 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.
Sache oder Verfahren
Über 12 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.
Einstweilige Maßnahmen
Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.
Die bedeutenden Entscheidungen
2 Leitentscheidungen und 7 beachtliche von 12 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.
- Leitentscheidung Carrier Corporation v. BITZER Electronics A/S
- Leitentscheidung Carrier Corporation v. BITZER Electronics A/S
- Beachtlich Inficon GmbH v. Elitech Technology, Inc., Elitech UK Ltd.
- Beachtlich Malikie Innovations Ltd. v. Nintendo Co., Ltd. a.o.
- Beachtlich Malikie Innovations Ltd. v. Nintendo Co., Ltd. a.o.
- Beachtlich Malikie Innovations v. Nintendo
- Beachtlich Malikie Innovations Ltd. v. Nintendo
- Beachtlich BITZER Electronics A/S v. Carrier Corporation
- Beachtlich AUGUST DEBOUZY
Die Fallakten
Die Felder unten zählen die 13 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.
Dauer bis zur Entscheidung
Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.
| Verfahren | Median | Abgeschlossen mit Daten |
|---|---|---|
| Berufung | – | 0 von 6 |
| Widerklage: Nichtigkeit | 483 Tage | 1 von 3 |
| Verletzung | 344 Tage | 3 von 3 |
| Nichtigkeit | 396 Tage | 1 von 1 |
Technik
13 von 13 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.
Auftretende Kanzleien
13 von 13 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.
Auftretende Parteigruppen
10 von 13 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.